• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieiner automatischen Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellungder optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern (10L, 10R) wird eineSteuercharakteristik in Abhängigkeitvon den jeweiligen Verkehrs- und/oder Straßenverhältnissen, den Anweisungen einer Bedienpersonoder dergleichen umgeschaltet. Auf diese Weise kann die Einstellungder optischen Achsenrichtung der Fahrzeug-Scheinwerfer (10L, 10R)dem jeweiligen Fahrzustand des Fahrzeugs, den Bedürfnisseneines Fahrers oder dergleichen angepasst werden, sodass der Fahrerhierdurch nicht irritiert wird. Darüber hinaus kann die Einstellungder optischen Achsenrichtung entsprechend der umgeschalteten Steuercharakteristikbeendet oder eingeschränktwerden, wodurch sich eine unnötigeBetätigung einesAntriebssystems wie eines Stellglieds (11L, 11R) vermeiden und damitdie Betriebslebensdauer verlängern lässt.
    公开号:DE102004019086A1
    申请号:DE200410019086
    申请日:2004-04-20
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Koji Kariya Ishiguro；Kazuhiko Kariya Kaiba；Ryu Kariya Mizuno
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:B60Q1-12
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine automatische Einstellvorrichtungzur Richtungsverstellung der optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern,die die Richtung der optischen Achse eines jeweiligen Fahrzeug-Frontscheinwerfersbzw. den Leuchtbereich der Frontbeleuchtung eines Fahrzeugs in Abhängigkeitvom Lenkwinkel eines Lenkrades automatisch steuert.
    [0002] Eineautomatische Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellung der optischenAchse von Fahrzeug-Scheinwerfernist z.B. aus der JP-A-H3-14 742, der JP-A-564-74 133, der JP-A-H8-301 005, der JP-A-H11-235949 sowie der JP-A-2002-234 381 bekannt.
    [0003] Beidem Stand der Technik gemäß der JP-A-H3-14742 wird der Leuchtwinkel eines Scheinwerfers auf der Basis einerSteuercharakteristik in Abhängigkeitvon der Lenkradstellung in geeigneter Weise eingestellt.
    [0004] Beidem Stand der Technik gemäß der JP-A-S64-74133 wird die Änderungder Leuchtrichtung eines zusammen mit dem Lenkrad betätigten Scheinwerfersbegrenzt. Diese Begrenzung erfolgt, wenn das Lenkrad sich in demBereich eines auf die gradlinige Lenkradstellung als Referenzpunktbezogenen vorgegebenen Lenkwinkels befindet.
    [0005] Beidem Stand der Technik gemäß der JP-A-H8-301005 wird die Verstellung des Leuchtwinkels eines Scheinwerfers inAbhängigkeitvom Lenkwinkel eines Lenkrades nach links und rechts gesteuert.Bei diesem Verfahren wird die Änderungs- oder Verstellgeschwindigkeitdes Leuchtwinkels bei einem kleinen Lenkwinkel auf einen geringenWert eingestellt, währendsie bei einem großenLenkwinkel auf einen hohen Wert eingestellt wird. Auf diese Weisewird der Fahrer bei einer korrigierenden Lenkbewegung bei gradlinigerFahrt des Fahrzeugs nicht irritiert, da sich hierbei der Leuchtwinkelnur geringfügig ändert, während beieiner Kurvenfahrt des Fahrzeugs die Sicht verbessert wird, da diezusammen mit dem Lenkrad betätigtenScheinwerfer in Fahrtrichtung leuchten können, wobei in diesem Fallekeine Irritation des Fahrers auftritt.
    [0006] Beidem Stand der Technik gemäß der JP-A-H11-235949 wird ein optischer Soll-Achsenwinkel eines Scheinwerfers berechnet,um eine Ist-Helligkeitsverteilung an eine Soll-Helligkeitsverteilung auf einer Fahrbahnin Fahrtrichtung anzunähern.Auf der Basis dieses berechneten Winkels wird sodann der optischeAchsenwinkel des Scheinwerfers von einem Stellglied gesteuert.
    [0007] Beidem Stand der Technik gemäß der JP-A-2002-234381 wird zumindest eine der Funktionen zur Einstellung der optischenAchsenrichtung eines Scheinwerfers außer Betrieb gesetzt, wenn gute Sichtin Fahrtrichtung gewährleistetist, was z.B. der Fall ist, wenn eine Fahrbahn durch Straßenbeleuchtungin ausreichendem Maßeausgeleuchtet ist. Auf diese Weise wird eine Irritation des Fahrersvermieden.
    [0008] Gemäß den vorstehendgenannten Patentschriften JP-A-H3-14 742, JP-A-S64-74 133 und JP-A-H8-301005 wird ein Betriebs- oderEinstellwinkel der Scheinwerfer nur auf der Basis einer einzigen Steuercharakteristikbestimmt, durch die vorab eine Beziehung zwischen dem Betriebs-oder Einstellwinkel und dem Lenkwinkel festgelegt wird. Die Scheinwerferwerden sodann auf der Basis dieses Betriebs- oder Einstellwinkels für die Einstellunggeschwenkt. Auf diese Weise kann jedoch bei veränderten Fahrbahnverhältnisseneine ungeeignete Einstellung der Scheinwerfer erfolgen. Darüber hinauskann die Einstellung nicht den Absichten oder Bedürfnissendes Fahrers entsprechen.
    [0009] Beidem Stand der Technik gemäß der JP-A-H11-235949 wird eine Kamera fürdie Berechnung der Helligkeitsverteilung oder dergleichen auf einerFahrbahn in Fahrtrichtung eingesetzt. Durch entsprechende Verarbeitungder Bildinformationen dieser Kamera kann die Helligkeit andererLichtquellen als der Scheinwerfer, wie z.B. die Helligkeit einer Fahrbahnbeleuchtung,berücksichtigtwerden. Auf diese Weise lässtsich eine effiziente Ausleuchtung einer Fahrbahn durch die Scheinwerfererzielen. Wenn jedoch z.B. bei einer ausreichenden Ausleuchtungeiner Fahrbahn durch eine entsprechende Straßenbeleuchtung eine gute Sichtin Fahrtrichtung gewährleistetist, ist ein derart aufwändigesSystem nicht erforderlich. Darüberhinaus ruft ein solches System bei einem Fahrer ein gewisses Unbehagen hervor,da die optische Achsenrichtung unnötig verstellt wird.
    [0010] Wieder JP-A-2002-234 381 zu entnehmen ist, kann es in diesem Fallezweckmäßig sein,zumindest eine der Funktionen fürdie Einstellung der optischen Achsenrichtung der Scheinwerfer inAbhängigkeitvon der von einem Helligkeitssensor erfassten Helligkeit in derUmgebung des Fahrzeugs außerBetrieb zu setzen. Dies bedingt jedoch, dass der Helligkeitssensorin der Praxis die Helligkeit auch außerhalb des von den Scheinwerfernin Fahrtrichtung ausgeleuchteten Fahrbahnbereichs erfassen muss,was beinhaltet, dass der Helligkeitssensor die Helligkeit an mehrerenPunkten in einem bestimmten Umgebungsbereich des Fahrzeugs erfassenmuss.
    [0011] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine automatische Einstellvorrichtungzur Richtungsverstellung der optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfernanzugeben, die beim Fahrer kein Unbehagen durch Schwenken der Scheinwerfer inAbhängigkeitvon Veränderungender Fahrbahnverhältnissehervorruft und den Bedürfnisseneines Fahrers anpassbar ist.
    [0012] Darüber hinaussoll erfindungsgemäß eine automatischeEinstellvorrichtung zur Richtungsverstellung der optischen Achsevon Fahrzeug-Scheinwerfern angegeben werden, mit deren Hilfe ohne Verwendungeines Helligkeitssensors entschieden werden kann, ob eine Richtungsverstellungder optischen Achse der Fahrzeug-Scheinwerfer erforderlich ist,sodass durch Einschränkungoder Beendigung der Verstellung unnötige Betätigungsvorgänge eines Antriebssystems wieeines Stellgliedes zur Steigerung der Haltbarkeit bzw. Betriebslebensdauervermieden werden können.
    [0013] DieseAufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Mitteln gelöst.
    [0014] Inden Unteransprüchensind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben.
    [0015] Dieerfindungsgemäße automatischeEinstellvorrichtung zur Richtungsverstellung der optischen Achsevon Fahrzeug-Scheinwerfernumfasst eine Lenkwinkel-Detektoreinrichtung, eine Fahrgeschwindigkeits-Detektoreinrichtung,eine Steuereinrichtung zur Steuerung der optischen Achsenrichtung undeine Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung.
    [0016] DieLenkwinkel-Detektoreinrichtung ermittelt den Lenkwinkel eines Lenkradesdes Fahrzeugs, währenddie Fahrgeschwindigkeits-Detektoreinrichtung die Fahrzeuggeschwindigkeitermittelt. Die Steuereinrichtung stellt hierbei die optische Achsenrichtungder Scheinwerfer des Fahrzeugs in einer beliebigen Richtung in Abhängigkeitvon einer Steuercharakteristik fürden von der Lenkwinkel-Detektoreinrichtungermittelten Lenkwinkel und die von der Fahrgeschwindigkeits-Detektoreinrichtungermittelte Fahrzeuggeschwindigkeit ein. Die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtungnimmt eine Umschaltung der Steuercharakteristik in Abhängigkeitvon einer externen Information vor.
    [0017] Beidieser automatischen Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellungder optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfernwird die Steuercharakteristik von der Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung inAbhängigkeitvon den Fahrbahnverhältnissen,Anweisungen einer Bedienungsperson oder dergleichen umgeschaltet.Die optische Achsenrichtung der Fahrzeug-Scheinwerfer kann daherentsprechend der Fahrsituation, den Bedürfnissen eines Fahrers oderdergleichen eingestellt werden, ohne den Fahrer zu irritieren. Darüber hinauskann die Einstellung der optischen Achsenrichtung entsprechend derumgeschalteten Steuercharakteristik beendet oder eingeschränkt werden,sodass eine unnötigeBetätigung einesAntriebssystems wie eines Stellgliedes vermieden und hierdurch dieHaltbarkeit bzw. Betriebslebensdauer erhöht werden kann.
    [0018] DieErfindung wird nachstehend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielenunter Bezugnahme auf die zugehörigenZeichnungen näherbeschrieben. Es zeigen:
    [0019] 1 eine schematische Darstellungeiner automatischen Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellung deroptischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern gemäß einem ersten bis viertenAusführungsbeispielder Erfindung,
    [0020] 2 den Lichtverteilungsbereichvon Fahrzeug-Scheinwerfernbei dem ersten Ausführungsbeispielder automatischen Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellung deroptischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern,
    [0021] 3 ein Ablaufdiagramm einesSchwenksteuerablaufs bei einer elektronischen Steuereinheit (ECU)gemäß dem erstenAusführungsbeispielder Erfindung,
    [0022] 4 ein Ablaufdiagramm einesSchwenksteuerablaufs bei der elektronischen Steuereinheit gemäß dem zweitenAusführungsbeispielder Erfindung,
    [0023] 5 eine Beziehung zwischender Fahrzeuggeschwindigkeit SPD und einem AbstandsschwellenwertDth zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
    [0024] 6 ein Ablaufdiagramm einesSchwenksteuerablaufs bei der elektronischen Steuereinheit gemäß dem drittenAusführungsbeispielder Erfindung,
    [0025] 7 ein Ablaufdiagramm desBetriebs eines Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers, derbei einem von der elektronischen Steuereinheit durchgeführten Schwenksteuerablaufgemäß einemvierten Ausführungsbeispielder Erfindung Verwendung findet, und
    [0026] 8 ein Ablaufdiagramm einesSchwenksteuerablaufs bei der elektronischen Steuereinheit gemäß dem viertenAusführungsbeispiel.
    [0027] Gemäß dem in 1 dargestellten ersten Ausführungsbeispielsind an der Frontseite eines Fahrzeugs ein linker Scheinwerfer 10L undein rechter Scheinwerfer 10R angeordnet, mit denen jeweils einzugehörigesStellglied 11L und 11R zur Einstellung der optischenAchsenrichtung verbunden ist. Eine elektrische Steuereinheit (ECU) 20 dientzur Steuerung der jeweiligen optischen Achsenrichtung der Fahrzeug-Scheinwerferund umfasst eine bekannte Zentraleinheit (CPU) 21, einenFestspeicher (ROM) 22, einen Direktzugriffsspeicher (RAM) 23,einen Sicherungs-Direktzugriffsspeicher (B/U-RAM) 24, eineEin-Ausgabeschaltung (E/A) 25 sowie eine diese Einheitenverbindende Sammelleitung 26. Die Zentraleinheit 21 führt verschiedeneOperationen und Verarbeitungsvorgänge durch. Im Festspeicher 22 sindein Steuerprogramm, eine Steuercharakteristik für die optische Achsenrichtungdes linken Scheinwerfers 10L und des rechten Scheinwerfers 10R und dergleichengespeichert, währendim Direktzugriffsspeicher 23 verschiedene Daten gespeichertsind.
    [0028] Derelektronischen Steuereinheit 20 werden die Ausgangssignaleeines bekannten Navigationssystems 15, eines zur Erfassungder Geschwindigkeit bzw. Drehzahl eines linken Fahrzeugrades dienendenlinken Radgeschwindigkeits- bzw.Raddrehzahlsensors 16L, eines zur Erfassung der Geschwindigkeitbzw. Drehzahl eines rechten Fahrzeugrades dienenden rechten Radgeschwindigkeits-bzw. Raddrehzahlsensors 16R, eines zur Erfassung des LenkwinkelsSTA eines vom Fahrer betätigtenLenkrades 17 dienenden Lenkwinkelsensors 18 sowieverschiedener anderer Sensoren zugeführt, während die elektronische Steuereinheit 20 ihrerseitsden Stellgliedern 11L und 11R Ausgangssignale zurEinstellung der optischen Achsenrichtung des linken Scheinwerfers 10L unddes rechten Scheinwerfers 10R zuführt.
    [0029] Wiein 2 veranschaulichtist, wird der Lichtverteilungsbereich des linken Scheinwerfers 10L unddes rechten Scheinwerfers 10R in Abhängigkeit von einer in Bezugzu einem neutralen Punkt des Lenkrades 17 in Linksrichtungoder Rechtsrichtung erfolgenden Lenkbewegung innerhalb eines Schwenksteuerbereichsin Linksrichtung oder Rechtsrichtung verstellt. Der Schwenksteuerbereich istderart vorgegeben, dass die Sicht des Fahrers in Fahrtrichtung nichtbehindert wird und bei der Bewegung des Lenkrades 17 durchden Fahrer eine gute Sicht sowohl in Linksrichtung als auch in Rechtsrichtunggewährleistetist. Bei einer Bewegung des Lenkrades 17 in Linksrichtungist daher der Schwenksteuerbereich des Scheinwerfers 10L inder Linksrichtung des Lichtverteilungsbereichs des Scheinwerfers 10L aufeinen größeren Wertals der Schwenksteuerbereich des Scheinwerfers 10R in derLinksrichtung des Lichtverteilungsbereichs des Scheinwerfers 10R eingestellt.Bei einer in Rechtsrichtung erfolgenden Bewegung des Lenkrades 17 istdagegen der Schwenksteuerbereich des Scheinwerfers 10R inder Rechtsrichtung des Lichtverteilungsbereichs des Scheinwerfers 10R aufeinen größeren Wertals der Schwenksteuerbereich des Scheinwerfers 10L in der Rechtsrichtungdes Lichtverteilungsbereichs des Scheinwerfers 10L eingestellt.
    [0030] Derin 3 veranschaulichteSchwenksteuerablauf wird in vorgegebenen Steuerzeiten wiederholt.In einem Schritt S101 wird der von dem Lenkwinkelsensor 18 erfassteLenkwinkel STA eingelesen. In einem Schritt S102 wird die von demlinken Radgeschwindigkeits- bzw. Raddrehzahlsensor 16L ermittelteGeschwindigkeit bzw. Drehzahl SPD1 eines linken Fahrzeugrades eingelesen.In einem Schritt S103 wird die von dem rechten Radgeschwindigkeits-bzw. Raddrehzahlsensor 16R ermittelte Geschwindigkeit bzw.Drehzahl SPDr eines rechten Fahrzeugrades eingelesen. In einem SchrittS104 werden Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI vom Navigationssystem 15 eingelesen. Diese Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI umfassen geografische Straßenkarteninformationen, dieFahrzeugposition, Orientierungspunkte sowie Informationen für ein Informations-und Kommunikationssystem des Fahrzeugs (VICS).
    [0031] Ineinem Schritt S105 wird sodann ermittelt, ob sich das Fahrzeug ineinem Stadtgebiet bzw. einer geschlossenen Ortschaft befindet. Für dieseFeststellung könnendie vom Navigationssystem 15 erhaltenen Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI Verwendung finden. So kann z.B. die Entfernung zwischen Straßenkreuzungenunter Verwendung der Fahrtrichtungs-Straßeninformationen DNAVI erhaltenwerden. Wenn die Entfernung zwischen diesen Straßenkreuzungen kleiner als einevorgegebene Entfernung ist, wird die Feststellung getroffen, dass sichdas Fahrzeug in einem Stadtgebiet befindet. Wird somit im SchrittS105 festgestellt, dass sich das Fahrzeug in einem Stadtgebiet befindet,geht der Schwenksteuerablauf auf einen Schritt S106 über, beidem die Steuercharakteristik aus den nachstehenden Gründen aufeine Steuercharakteristik mit Ansprechverzögerung, d.h., eine langsamoder träge ansprechendeSteuercharakteristik, umgeschaltet wird. In einem Stadtgebiet wirdnämlichdas Lenkrad 17 häufigbewegt, um z.B. Hindernissen auszuweichen oder die Fahrbahn zu wechseln.In diesem Falle ist es zweckmäßig, dassdie Verstellung der Scheinwerfer 10L, 10R beider Lenkbewegung des Lenkrades 17 langsam erfolgt, sodassder Fahrer nicht irritiert wird.
    [0032] Wenndagegen im Schritt S105 die Feststellung getroffen wird, dass sichdas Fahrzeug nicht in einem Stadtgebiet befindet, geht der Schwenksteuerablaufauf einen Schritt S107 über,bei dem die Steuercharakteristik aus den nachstehenden Gründen auf eineschnell ansprechende Steuercharakteristik umgeschaltet wird. InnichtstädtischenBereichen wie etwa Stadtrandgebieten oder Vorortgebieten, wird nämlich dasLenkrad 17 häufigbewegt, um eine Kurvenfahrt einzuleiten. In diesem Falle ist eszweckmäßig, dassdie Scheinwerfer 10L, 10R bei der Lenkbewegungdes Lenkrades 17 schnell verstellt werden, damit der Fahrernicht irritiert wird.
    [0033] Nachdemeine Umschaltung der Steuercharakteristik im Schritt S106 oder S107erfolgt ist, geht der Schwenksteuerablauf auf einen Schritt S108 über, indem auf der Basis der umgeschalteten Steuercharakteristik ein SchwenksteuerwinkelSWC in Abhängigkeitvon dem im Schritt S101 eingelesenen Lenkwinkel STA und der aufder im Schritt S102 eingelesenen Geschwindigkeit bzw. Drehzahl SPD1des linken Rades und der im Schritt S103 eingelesenen Geschwindigkeitbzw. Drehzahl SPDr des rechten Rades basierenden FahrzeuggeschwindigkeitSPD bestimmt wird.
    [0034] Ineinem Schritt S109 werden sodann die Stellglieder 11L, 11R inAbhängigkeitvon dem vorstehend beschriebenen Lenksteuerwinkel SWC angesteuert,sodass die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R eingestelltwird.
    [0035] Damitist der Schwenksteuerablauf abgeschlossen und die optische Achsenrichtungder Scheinwerfer 10L, 10R in einer der Änderungder Straßenverhältnissezweckmäßig angepassten Weiseentsprechend der vom Fahrer vorgenommenen Lenkbewegung des Lenkrades 17 verstellt.
    [0036] Beidem vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel wird die Steuercharakteristikin Abhängigkeitvon den vom Navigationssystem 15 erhaltenen Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI automatisch umgeschaltet. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit,dass der Fahrer eine manuelle Umschaltung der Steuercharakteristikvornimmt. In diesem Falle ist ein Manuellschalter zur Umschaltung derSteuercharakteristik z.B. in der Nähe des Lenkrades 17 oderim Bereich der Armaturentafel vorgesehen. Auf diese Weise lässt sichdas Ansprechverhalten der Schwenksteuerung entsprechend den Bedürfnissendes Fahrers verändernbzw. umschalten, wodurch eine Schwenksteuerung erhalten werden kann,durch die der Fahrer bei der Bewegung des Lenkrads 17 nichtirritiert wird.
    [0037] Beidem ersten Ausführungsbeispielwird der Schwenksteuerwinkel SWC, der sich auf die Betriebseinstellungder optischen Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R bezieht,unter Verwendung der umschaltbaren Steuercharakteristik bestimmt. Aufder Basis des Schwenksteuerwinkels SWC wird hierbei die optischeAchsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R horizontalin Links- und Rechtsrichtung verschwenkt bzw. verstellt. Es kannjedoch auch ein Schwenksteuerbereich (Betriebswinkelbereich) unter Verwendungeiner umschaltbaren Steuercharakteristik bestimmt werden. In einemsolchen Fall wird z.B. die Steuercharakteristik in einem Stadtgebietauf eine Steuercharakteristik mit einem engen Schwenksteuerbereichund in einem nichtstädtischenBereich auf eine Steuercharakteristik mit einem breiten Schwenksteuerbereichumgeschaltet. Auf diese Weise könnendie Straßenverhältnissein Fahrtrichtung entsprechend der Lenkbewegung des Lenkrades 17 undder Schwenksteuerung in geeigneter Weise erkannt werden, ohne dassder Fahrer irritiert wird.
    [0038] Beidem ersten Ausführungsbeispielwird die Schwenksteuerung fürdie Scheinwerfer 10L, 10R durchgeführt. Esbesteht jedoch auch die Möglichkeit,diese Schwenksteuerung fürspezielle linke und rechte Schwenkscheinwerfer durchzuführen. Indiesem Fall werden nur die linken und rechten Schwenkscheinwerfergeschwenkt, die getrennt von den Scheinwerfern 10L, 10R angeordnetsind. Darüber hinausbesteht jedoch auch die Möglichkeit,die Schwenksteuerung fürsowohl die Scheinwerfer 10L, 10R als auch dielinken und rechten Schwenkscheinwerfer durchzuführen.
    [0039] Beidem zweiten Ausführungsbeispielist die automatische Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellungder optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern in ähnlicherWeise wie beim ersten Ausführungsbeispielaufgebaut. Zusätzlichist jedoch in der in 1 veranschaulichtenWeise ein bekanntes Laser-Radargerät 14 zur Messung desAbstandes zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeugvorgesehen. Das Laser-Radargerät 14 ist z.B.in einem vorderen Stoßfänger angeordnet.Das Ausgangssignal des Laser-Radargeräts 14 wird ebenfallsder elektronischen Steuereinheit 20 zugeführt.
    [0040] Derin 4 dargestellte Schwenksteuerablaufwird in vorgegebenen Steuerzeiten wiederholt. In einem Schritt S204wird der Abstand D zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrendenFahrzeug vom Laser-Radargerät 14 eingelesen.In einem Schritt S205 werden die in den Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI vom Navigationssystem 15 enthaltenen Informationenfür dasInformations- und Kommunikationssystem des Fahrzeugs (VICS) eingelesen.Die Fahrtrichtungs-Straßeninformationen DNAVIumfassen außerden Informationen fürdas Informations- und Kommunikationssystem des Fahrzeugs noch geografischeStraßenkarteninformationen,die Fahrzeugposition, Orientierungspunkte und dergleichen.
    [0041] Ineinem Schritt S206 wird ein Abstandsschwellenwert Dth zwischen demFahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug bestimmt. Dieser AbstandsschwellenwertDth ist eine Funktion der auf der im Schritt S102 eingelesenen Geschwindigkeitbzw. Drehzahl SPD1 des linken Rades und der im Schritt S103 eingelesenenGeschwindigkeit bzw. Drehzahl SPDr des rechten Rades basierendenFahrzeuggeschwindigkeit SPD. Hierbei wird der AbstandsschwellenwertDth unter Verwendung einer Beziehung bestimmt, wie sie in 5 veranschaulicht ist. Ineinem Schritt S207 wird ermittelt, ob der im Schritt S204 eingeleseneAbstand D kleiner als der im Schritt S206 bestimmte AbstandsschwellenwertDth ist. Wenn hierbei im Schritt S207 ermittelt wird, dass der AbstandD kleiner als der Abstandsschwellenwert Dth ist, wird die Feststellunggetroffen, dass sich das Fahrzeug dicht bei dem vorausfahrendenFahrzeug befindet, d.h., dass auf der Fahrbahn dichter Verkehr bzw.ein Verkehrsstau herrscht. In diesem Falle wird die Steuercharakteristikdahingehend umgeschaltet, dass die Einstellung der optischen Achsenrichtung beendetwird, d.h., in einem Schritt S208 wird der Schwenksteuerwinkel SWCauf 0 gesetzt. Sodann geht der Schwenksteuerablauf auf einen SchrittS209 über.
    [0042] ImSchritt S209 wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R entsprechend gesteuert,d.h., ein auf dem Schwenksteuerwinkel SWC (= 0) basierendes Ausgangssignalwird den Stellgliedern 11L, 11R der Scheinwerfer 10L, 10R zugeführt. Aufdiese Weise wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R indie Ausgangsstellung zurückgeführt, womitder Schwenksteuerablauf endet.
    [0043] Wenndagegen im Schritt S207 ermittelt wird, dass der Abstand D größer alsder Abstandsschwellenwert Dth ist, geht der Schwenksteuerablaufauf einen Schritt S210 über,in dem ermittelt wird, ob sich der Verkehr in Fahrtrichtung aufder Fahrbahn aufgestaut hat. Wenn hierbei auf Grund der im SchrittS205 eingelesenen Information fürdas Informations- und Kommunikationssystem des Fahrzeugs (VICS)festgestellt wird, dass sich der Verkehr in Fahrtrichtung auf derFahrbahn aufgestaut hat, geht der Schwenksteuerablauf auf den SchrittS208 über.Sodann wird wie im vorstehend beschriebenen Falle die optische Achsenrichtungder Scheinwerfer 10L, 10R in die Ausgangsstellungzurückgeführt, womitder Schwenksteuerablauf endet.
    [0044] Wirddagegen im Schritt S210 auf Grund der Information für das Informations-und Kommunikationssystem des Fahrzeugs (VICS) festgestellt, dass inFahrtrichtung kein Verkehrsstau auf der Fahrbahn vorliegt, erfolgteine Umschaltung der Steuercharakteristik auf eine andere Steuercharakteristik,die sich von der Steuercharakteristik zur Beendigung der Einstellungder optischen Achsenrichtung unterscheidet. Unter Verwendung dieserumgeschalteten Steuercharakteristik wird sodann in einem SchrittS211 der Schwenksteuerwinkel SWC in Abhängigkeit von dem im SchrittS101 eingelesenen Lenkwinkel STA und der auf der im Schritt S102eingelesenen Geschwindigkeit bzw. Drehzahl SPD1 des linken Radesund der im Schritt S103 eingelesenen Geschwindigkeit bzw. DrehzahlSPDr des rechten Rades basierenden Fahrzeuggeschwindigkeit SPD bestimmt.Sodann geht der Schwenksteuerablauf auf einen Schritt S209 über.
    [0045] ImSchritt S209 wird den Stellgliedern 11L, 11R derScheinwerfer 10L, 10R ein auf dem im Schritt S211bestimmten Schwenksteuerwinkel SWC basierendes Ausgangssignal zugeführt. Aufdiese Weise wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R eingestellt,womit der Schwenksteuerablauf endet.
    [0046] Beidem zweiten Ausführungsbeispielkann ein Zustand außerhalbdes Fahrzeugs auf der Basis des von dem Laser-Radargerät 14 gemessenen AbstandsD zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug sowieder in den Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI vom Navigationssystem 15 enthaltenen Informationenfür dasInformations- und Kommunikationssystem des Fahrzeugs (VICS) bestimmtwerden. Die Notwendigkeit einer Verstellung der optischen Achsenrichtungder Fahrzeug-Scheinwerfer 10L, 10R kann somitohne Verwendung eines Helligkeitssensors beurteilt werden. Darüber hinauskann eine unnötigeBetätigung einesAntriebssystems wie der Stellglieder 11L, 11R vermiedenund auf diese Weise eine Verlängerung derBetriebslebensdauer durch Einschränkung oder Unterbrechung derEinstellvorgängeerzielt werden.
    [0047] Außerdem kannbei dem zweiten Ausführungsbeispielein bekanntes (nicht dargestelltes) Radar-Fahrgeschwindigkeitsregelsystem (Adaptive CruiseControl System bzw. ACC-System) bei dem Fahrzeug vorgesehen sein.Mit Hilfe eines solchen Radar-ACC-Systems kann das Fahrzeug automatischunter Einhaltung eines (von der Geschwindigkeit abhängigen)Abstands einem vorausfahrenden Fahrzeug folgen. Wenn das Fahrzeugunter Einsatz dieses Radar-ACC-Systems einem vorausfahrenden Fahrzeugautomatisch folgt, wird der Schwenksteuerwinkel SWC in ähnlicherWeise wie bei dem vorgehend beschriebenen Schwenksteuerablauf aufden Wert 0 gesetzt, wodurch die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R indie Ausgangsstellung zurückgeführt werden.Bei dieser automatischen Einstellvorrichtung mit dem vorstehendbeschriebenen Radar-ACC-System lässtsich die gleiche Wirkungsweise wie bei einem Ausführungsbeispielohne ein solches Radar-Fahrgeschwindigkeitsregelsystem erzielen.
    [0048] Eineautomatische Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellung der optischenAchse von Fahrzeug-Scheinwerferngemäß einemdritten Ausführungsbeispielder Erfindung stellt eine Modifikation des zweiten Ausführungsbeispielsdar.
    [0049] In ähnlicherWeise wie bei dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel wird der in 6 veranschaulichte Schwenksteuerablaufin vorgegebenen Steuerzeiten wiederholt. In einem Schritt S305 wird ermittelt,ob eine Anzahl LM von Orientierungspunkten im Bereich der Fahrzeugpositiongrößer alsein vorgegebener Zahlenwert LMth ist. Die Fahrzeugposition und dieAnzahl LM kann auf der Basis der im Schritt S104 eingelesenen Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI erhalten werden. Wenn hierbei im Schritt S305 ermittelt wird,dass die Anzahl LM den Zahlenwert LMth überschreitet, wird die Feststellunggetroffen, dass sich das Fahrzeug in einem Stadtgebiet befindet.In diesem Fall wird die Steuercharakteristik zur Beendigung derVerstellung der optischen Achsenrichtung umgeschaltet, d.h., ineinem Schritt S306 wird der Schwenksteuerwinkel SWC auf den Wert0 gesetzt. Sodann geht der Schwenksteuerablauf auf einen SchrittS307 über.
    [0050] ImSchritt S307 wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R entsprechend gesteuert,d.h., den Stellgliedern 11L, 11R der Scheinwerfer 10L, 10R wirdein auf dem Schwenksteuerwinkel SWC (= 0) basierendes Ausgangssignal zugeführt. Aufdiese Weise wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R indie Ausgangsstellung zurückgeführt, womitder Schwenksteuerablauf endet.
    [0051] Wenndagegen im Schritt S305 ermittelt wird, dass die Anzahl LM kleinerals der Zahlenwert LMth ist, wird die Feststellung getroffen, dasssich das Fahrzeug nicht in einem Stadtgebiet befindet. In diesemFall wird die Steuercharakteristik auf eine andere Steuercharakteristikumgeschaltet, die sich von der Steuercharakteristik zur Beendigungder Einstellung der optischen Achsenrichtung unterscheidet. In einemSchritt S308 wird sodann unter Verwendung dieser umgeschaltetenSteuercharakteristik der Schwenksteuerwinkel SWC in Abhängigkeitvon dem im Schritt 5101 eingelesenen Lenkwinkel STA und derauf der im Schritt S102 eingelesenen Geschwindigkeit bzw. DrehzahlSPD1 des linken Rades und der im Schritt S103 eingelesenen Geschwindigkeit bzw.Drehzahl SPDr des rechten Rades basierenden FahrzeuggeschwindigkeitSPD bestimmt. Sodann geht der Schwenksteuerablauf auf den SchrittS307 über.
    [0052] ImSchritt S307 wird das im Schritt S308 bestimmte und auf dem SchwenksteuerwinkelSWC basierende Ausgangssignal den Stellgliedern 11L, 11R derScheinwerfer 10L, 10R zugeführt. Auf diese Weise wird dieoptische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R eingestellt,womit der Schwenksteuerablauf endet.
    [0053] Beidem dritten Ausführungsbeispielkann somit ein außerhalbdes Fahrzeugs vorliegender Zustand auf der Basis der in den Fahrtrichtungs-StraßeninformationenDNAVI enthaltenen Anzahl LM von Orientierungspunkten in einem vorgegebenenBereich bestimmt werden. Auf diese Weise kann die Notwendigkeitfür dieEinstellung der optischen Achsenrichtung der Fahrzeug-Scheinwerfer 10L, 10R ohneVerwendung eines Helligkeitssensors beurteilt werden. Darüber hinauskann eine unnötigeBetätigungeines Antriebssystems wie der Stellglieder 11L, 11R vermiedenund auf diese Weise die Betriebslebensdauer durch Einschränkung oderUnterbrechung der Einstellvorgängeerhöhtwerden.
    [0054] Eineautomatische Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellung der optischenAchse von Fahrzeug-Scheinwerferngemäß einemvierten Ausführungsbeispielder Erfindung stellt ebenfalls eine Modifikation des zweiten Ausführungsbeispielsdar.
    [0055] Wennsich ein Fahrzeug nach dem Starten des Fahrzeugmotors durch denFahrer aus dem Stillstand heraus zum erstenmal in Bewegung setzt,wird ein interner Zeitgeber ausgelöst und ein Fahrzeug-Start/Stopp-Zähler inder in 7 veranschaulichtenWeise angesteuert. Hierbei wird die Feststellung getroffen, dassdas Fahrzeug aus einem Stillstand heraus angefahren ist bzw. sichin Bewegung gesetzt hat, wenn z.B. die auf der Geschwindigkeit bzw.Drehzahl SPD1 des linken Rades und der Geschwindigkeit bzw. derDrehzahl SPDr des rechten Rades basierende FahrzeuggeschwindigkeitSPD zunächstunter 3 km/h abgefallen ist und sodann nach Ablauf von 2 s wiederauf mehr als 5 km/h angestiegen ist.
    [0056] Ineinem Schritt S401 wird beurteilt, ob das Fahrzeug nach einem Stillstandsich erneut in Bewegung gesetzt hat. Wenn hierbei festgestellt wird,dass sich das Fahrzeug aus einem Stillstand heraus nicht erneutin Bewegung gesetzt hat, wird das Unterprogramm des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers sofortbeendet. Wird dagegen ermittelt, dass sich das Fahrzeug aus einemStillstand heraus erneut in Bewegung gesetzt hat, geht das Unterprogrammdes Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers aufeinen Schritt S402 über.Im Schritt S402 wird das Zeitintervall T zwischen einemvorherigen Start aus einem Stillstand heraus und dem Start zu diesemZeitpunkt mit Hilfe des internen Zeitgebers berechnet.
    [0057] Sodannwird in einem Schritt S403 beurteilt, ob das im Schritt S402 berechneteZeitintervall unter einem vorgegebenen Zeitschwellenwert Tth liegt. Wennhierbei festgestellt wird, dass das Zeitintervall T unter dem vorgegebenenZeitschwellenwert Tth liegt, geht das Unterprogramm des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers aufeinen Schritt S404 über.Im Schritt S404 wird der ZählwertC des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählersum eine Zählungerhöht unddas Unterprogramm sodann abgeschlossen. Wenn dagegen festgestelltwird, dass das Zeitintervall T überdem vorgegebenen Zeitschwellenwert Tth liegt, geht das Unterprogrammdes Fahrzeug-Start/Stopp-Zählersauf einen Schritt S405 über.Im Schritt S405 wird der ZählwertC des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählersgelöschtbzw. auf den Wert 0 gesetzt und das Unterprogramm sodann abgeschlossen.
    [0058] Sodannsetzt der Schwenksteuerablauf gemäß 8 ein. In einem Schritt S504 wird beurteilt, obder ZählwertC des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers über einemvorgegebenen Schwellenwert Cth liegt. Wenn hierbei ermittelt wird,dass der ZählwertC des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers über dem vorgegebenenSchwellenwert Cth liegt, wird die Feststellung getroffen, dass sichdas Fahrzeug in einem Stadtgebiet befindet, da es in dem kurzenZeitintervall T häufig zumStillstand kommt und wieder anfährt.In diesem Falle wird die Steuercharakteristik zur Beendigung derEinstellung der optischen Achsenrichtung umgeschaltet, d.h., ineinem Schritt S505 wird der Schwenksteuerwinkel SWC auf den Wert0 gesetzt. Sodann geht der Schwenksteuerablauf auf einen SchrittS506 über.
    [0059] ImSchritt S506 wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R entsprechend gesteuert,d.h., den Stellgliedern 11L, 11R der Scheinwerfer 10L, 10R wirdein auf dem Schwenksteuerwinkel SWC (= 0) basierendes Ausgangssignal zugeführt. Aufdiese Weise wird die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R indie Ausgangsstellung zurückgeführt, womitder Schwenksteuerablauf endet.
    [0060] Wenndagegen ermittelt wird, dass der Zählwert C des Fahrzeug-Start/Stopp-Zählers unterdem vorgegebenen Schwellenwert Cth liegt, wird die Feststellunggetroffen, dass sich das Fahrzeug nicht in einem Stadtgebiet befindet,da es in dem kurzen Zeitintervall T nicht mit der erforderlichenHäufigkeitzum Stillstand kommt und wieder anfährt. In diesem Fall wird dieSteuercharakteristik auf eine andere Steuercharakteristik umgeschaltet,die sich von der Steuercharakteristik zur Beendigung der Einstellungder optischen Achsenrichtung unterscheidet. In einem Schritt S507wird der Schwenksteuerwinkel SWC unter Verwendung dieser umgeschaltetenSteuercharakteristik in Abhängigkeitvon dem im Schritt S101 eingelesenen Lenkwinkel STA und der aufder im Schritt S102 eingelesenen Geschwindigkeit bzw. Drehzahl SPD1des linken Rades und der im Schritt S103 eingelesenen Geschwindigkeitbzw. Drehzahl SPDr des rechten Rades basierenden FahrzeuggeschwindigkeitSPD bestimmt. Sodann geht der Schwenksteuerablauf auf den SchrittS506 über.
    [0061] ImSchritt S506 wird ein auf dem im Schritt S507 bestimmten SchwenksteuerwinkelSWC basierendes Ausgangssignal den Stellgliedern 11L, 11R derScheinwerfer 10L, 10R zugeführt. Auf diese Weise wird dieoptische Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R eingestellt,womit der Schwenksteuerablauf endet.
    [0062] Beidem vierten Ausführungsbeispielfindet die Beurteilung, ob sich das Fahrzeug in einem Stadtgebietbefindet, auf der Basis der Anzahl von Start- und Stoppvorgängen desFahrzeugs statt. Wenn hierbei die Feststellung getroffen wird, dasssich das Fahrzeug in einem Stadtgebiet befindet, wird die Steuercharakteristikzur Beendigung der Einstellung der optischen Achsenrichtung derScheinwerfer 10L, 10R umgeschaltet. Auf dieseWeise kann eine unnötigeBetätigungeines Antriebssystems wie der Stellglieder 11L, 11R vermiedenund dadurch die Betriebslebensdauer erhöht werden.
    [0063] Wennbei dem zweiten, dritten und vierten Ausführungsbeispiel der Erfindungdie Entscheidung getroffen wird, dass sich das Fahrzeug in einem Stadtgebietbefindet oder dass auf einer Straße dichter bzw. aufgestauterVerkehr herrscht, erfolgt eine Umschaltung der Steuercharakteristikauf die Steuercharakteristik zur Beendigung der Einstellung deroptischen Achsenrichtung, und die Scheinwerfer 10L, 10R werdenin ihre Ausgangsstellung zurückgeführt. Derentsprechend einer anderen Steuercharakteristik als der Steuercharakteristikzur Beendigung der Einstellung der optischen Achsenrichtung bestimmte SchwenksteuerwinkelSWC kann jedoch auch mit einer vorgegebenen Rate multipliziert werden.Auf diese Weise lässtsich der Schwenksteuerbereich bei der Verstellung der optischenAchsenrichtung des linken Scheinwerfers 10L und des rechtenScheinwerfers 10R verringern. Gleichermaßen kannauch eine Filterung des Schwenksteuerwinkels SWC in Betracht gezogenwerden, durch die eine langsame Einstellung der optischen Achsenrichtungdes linken Scheinwerfers 10L und des rechten Scheinwerfers 10R erfolgenkann. Mit Hilfe einer automatischen Einstellvorrichtung, bei derdie Verstellung der optischen Achsenrichtung der Scheinwerfer 10L, 10R inder vorstehend beschriebenen Weise eingeschränkt ist, lässt sich die gleiche Wirkungsweisewie im Falle des zweiten, dritten und vierten Ausführungsbeispielserzielen.
    [0064] Darüber hinauskann in Bezug auf den Aufbau der automatischen Einstellvorrichtungzur Richtungsverstellung der optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfernauch eine Kombination der vorstehend beschriebenen ersten bis viertenAusführungsbeispielein Betracht gezogen werden.
    [0065] Beider vorstehend beschriebenen automatischen Einstellvorrichtung zurRichtungsverstellung der optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern (10L, 10R)wird somit eine Steuercharakteristik in Abhängigkeit von den jeweiligenVerkehrs- und/oder Straßenverhältnissen,den Anweisungen einer Bedienungsperson oder dergleichen umgeschaltet.Auf diese Weise kann die Einstellung der optischen Achsenrichtungder Fahrzeug-Scheinwerfer (10L, 10R) dem jeweiligenFahrzustand des Fahrzeugs, den Bedürfnissen eines Fahrers oderdergleichen angepasst werden, sodass der Fahrer hierdurch nichtirritiert wird. Darüberhinaus kann die Einstellung der optischen Achsenrichtung entsprechendder umgeschalteten Steuercharakteristik beendet oder eingeschränkt werden,wodurch sich eine unnötigeBetätigung einesAntriebssystems wie eines Stellglieds (11L, 11R)vermeiden und damit die Betriebslebensdauer verlängern lässt.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Automatische Einstellvorrichtung zur Richtungsverstellungder optischen Achse von Fahrzeug-Scheinwerfern,mit einer Lenkwinkel-Detektoreinrichtung (18) zurErfassung des Lenkwinkels eines Lenkrads (17) eines Fahrzeugs, einerFahrgeschwindigkeits-Detektoreinrichtung (16L, 16R)zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit, und einer Steuereinrichtung(11L, 11R, 20) zur Richtungsverstellungder jeweiligen optischen Achse von Scheinwerfern (10L, 10R)des Fahrzeugs in einer beliebigen Richtung in Abhängigkeitvon einer Steuercharakteristik fürden von der Lenkwinkel-Detektoreinrichtung (18) erfasstenLenkwinkel und die von der Fahrgeschwindigkeits-Detektoreinrichtung (16L, 16R)erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet,dass die fürdie Richtungsverstellung der optischen Achse vorgesehene Steuereinrichtung(11L, 11R, 20) eine Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) zur Umschaltung der Steuercharakteristik in Abhängigkeit voneiner externen Information aufweist.
    [2] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltung der Steuercharakteristikdurch die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) in Abhängigkeitvon den Anweisungen einer Bedienungsperson erfolgt.
    [3] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) beurteilt, ob die Fahrt des Fahrzeugs in einem Stadtgebieterfolgt, und die Steuercharakteristik zur Beendigung oder Einschränkung derVerstellung der optischen Achsenrichtung der Scheinwerfer (10L, 10R)des Fahrzeugs umschaltet, wenn die Feststellung getroffen wird,dass die Fahrt des Fahrzeugs in einem Stadtgebiet erfolgt.
    [4] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) unter Verwendung von Fahrtrichtungs-Straßeninformationen einesin dem Fahrzeug angeordneten Navigationssystems (15) beurteilt,ob die Fahrt des Fahrzeugs in einem Stadtgebiet erfolgt.
    [5] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellung, dass die Fahrt desFahrzeugs in einem Stadtgebiet erfolgt, von der Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) getroffen wird, wenn die auf der Basis von Änderungender von der Fahrgeschwindigkeits-Detektoreinrichtung (16L, 16R)erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmte Anzahl von Start- undStoppvorgängendes Fahrzeugs einen vorgegebenen Wert überschreitet.
    [6] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) beurteilt, ob sich das Fahrzeug in einem Verkehrsstaubefindet, und die Steuercharakteristik zur Beendigung oder Einschränkung derVerstellung der optischen Achsenrichtung der Scheinwerfer (10L, 10R)des Fahrzeugs umschaltet, wenn die Feststellung getroffen wird,dass sich das Fahrzeug in einem Verkehrsstau befindet.
    [7] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 6,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) unter Verwendung von Fahrtrichtungs-Straßeninformationen einesin dem Fahrzeug angeordneten Navigationssystems (15) beurteilt,ob sich das Fahrzeug in einem Verkehrsstau befindet.
    [8] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 6,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) die Feststellung trifft, dass sich das Fahrzeug ineinem Verkehrsstau befindet, wenn der von einem in dem Fahrzeug angeordnetenEntfernungsmesssystem (14) gemessene Abstand zwischen demFahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug unter einem vorgegebenenWert liegt.
    [9] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) die Steuercharakteristik zur Beendigung oder Einschränkung derVerstellung der optischen Achsenrichtung der Scheinwerfer (10L, 10R)des Fahrzeugs umschaltet, wenn eine automatische Steuerung des Fahrzeugs zumFolgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs durch eine im Fahrzeug angeordneteadaptive Geschwindigkeitsregeleinrichtung erfolgt.
    [10] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die zur Richtungsverstellung der optischenAchse vorgesehene Steuereinrichtung (11L, 11R, 20)die optische Achsenrichtung der Scheinwerfer (10L, 10R)des Fahrzeugs horizontal in Rechtsrichtung und Linksrichtung odervertikal verschwenkt.
    [11] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuercharakteristik in einer Speichereinrichtung(22) abgespeichert ist.
    [12] Automatische Einstellvorrichtung nach Anspruch 11,dadurch gekennzeichnet, dass in der Speichereinrichtung (22)eine Vielzahl von Steuercharakteristiken gespeichert sind, die unterschiedlichen Ansprechgeschwindigkeitender Steuerung zugeordnet sind, und dass die Steuercharakteristik-Umschalteinrichtung(20) eine einer langsamen Ansprechgeschwindigkeit zugeordneteSteuercharakteristik auswählt,wenn sich das Fahrzeug in einem Stadtgebiet befindet.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US6481876B2|2002-11-19|Lighting system for vehicles
    DE60013656T2|2005-02-10|Kraftfahrzeug-Anzeigevorrichtung
    US7898182B2|2011-03-01|Headlight control device and method for vehicles
    US6960005B2|2005-11-01|Vehicle headlamp apparatus
    DE19922735B4|2005-02-24|Fahrzeugbeleuchtungssystem
    US5588733A|1996-12-31|Head lamp device for vehicle
    US6343869B1|2002-02-05|Light unit for vehicle
    US6547425B2|2003-04-15|Automatic headlight aiming device for vehicles
    JP4458809B2|2010-04-28|自動車の照明装置から射出される光ビームの制御方法、およびこの方法を実施するシステム
    JP4305548B2|2009-07-29|ライト制御装置
    JP5362460B2|2013-12-11|車両用前照灯装置
    EP2420986B1|2017-08-09|Fahrzeugbeleuchtungssystem
    EP0869031B1|2003-06-04|Verfahren zur Regelung von Leuchtweite und/oder Leuchtrichtung
    US6752508B2|2004-06-22|Headlamp system for vehicle
    JP4480995B2|2010-06-16|車両用運転支援装置
    JP5438405B2|2014-03-12|車両用前照灯装置
    EP2116421A2|2009-11-11|Automobilscheinwerfervorrichtung
    KR100380500B1|2003-04-18|차량용 등기구 장치
    US6658337B2|2003-12-02|Vehicle headlamp's optical axis control system
    US7663475B2|2010-02-16|Vehicle surrounding monitoring system
    US20040176900A1|2004-09-09|Vehicle drive assist system
    JP6451851B2|2019-01-16|Method for controlling travel control device and travel control device
    EP0699559A2|1996-03-06|Automatisches Lichtsystem für Kraftfahrzeuge aller Art sowie ein Verfahren zur Steuerung eines Lichtsystems
    EP2128521B1|2015-07-22|Kraftfahrzeugscheinwerfer, der in der Lage ist, einen schwenkbaren Lichtstrahl abzugeben
    DE102004045717B4|2016-09-08|Vorrichtung zum automatischen Einstellen der Lichtachsenrichtung von Fahrzeugscheinwerfern
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US20040210369A1|2004-10-21|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-02-14| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]